Allgemeine Geschäftsbedingungen
Übersicht
über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Gewährleistung
10. Urheberrecht
11. Gerichtsstand
12. Salvatorische Klausel
1.
Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von shirts-and-shirts.de an Verbraucher (§ 13
BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2.
Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Birgit Ochsenkühn, Röntgenstraße
14, 91207 Lauf.
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen
werktags von 10:00h bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer (0 91 23) 98 17 02
sowie per E-Mail unter kontakt@shirts-and-shirts.com.
3.
Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes
Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses
geben Sie eine verbindliche Bestellung der in der Bestellseite gelisteten Waren
ab. Sie erhalten anschließend von uns per E-Mail eine Empfangsbestätigung.
Diese Empfangsbestätigung ist keine Annahme Ihes Angebotes, sondern soll
Sie nur informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag
kommt erst zustande, wenn wir Ihre bestellten Artikel versenden. Der Vertragsabschluss
erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §
312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §
3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Birgit
Ochsenkühn
shirts-and-shirts.de
Röntgenstraße 14
91207 Lauf
eMail:
kontakt@shirts-and-shirts.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
– wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre
– zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht
zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht
wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
4a.
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung),
haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei.
5.
Preise und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer
und sonstige Preisbestandteile.
5.2 Die Versandkostenpauschale (Porto und Verpackung) beträgt bei Lieferung
innerhalb der Bundesrepublik Deutschlands
a) 4,95 Euro bei Vorauskasse
b) 4,95 Euro bei Zahlung per PayPal
c) 8,95 Euro bei Nachnahme
6.
Lieferung
6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit der Post/DHL.
6.2
Wir versenden innerhalb 3 Werktagen nach Geldeingang. Auf evtl. abweichende
Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
7.
Zahlung
7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder PayPal.
7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche
rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich
durch uns anerkannt wurden.
7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit
die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum
9.
Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen
während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung
auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung
(nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und –bei Vorliegen
der gesetzlichen Voraussetzungen die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder
Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
10.
Urheberrecht
Die auf den Shirts und im Designer abgebildeten Motive sind urheberrechtlich
geschützt. Nachahmung oder Vervielfältigung ist nicht gestattet.
11. Gerichtsstand,
anwendbares Recht
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten
Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen
Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus den Vertrag sich ergebenden
Rechtsstreitigkeiten Hersbruck vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz
des Kunden zu klagen.
12. Salvatorische
Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben
die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren,
die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen,
welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht.
Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.
Birgit
Ochsenkühn
Röntgenstraße
14
91207 Lauf